Delegation aus der Kurstadtregion Elbe-Elster in Rheinland-Pfalz

Nieder-Olm teilt mit Gästen Erfahrungen zur Verbandsgemeinde

Wie funktioniert eine gemeinsame Verwaltungsstruktur in der Praxis? Was gilt es beim Aufbau einer solchen Struktur zu beachten? Wo liegen mögliche Fallstricke und wo die Chancen? Fragen wie diese zu klären, war das Anliegen eines unlängst erfolgten Besuchs von Kommunalpolitikern aus der Kurstadtregion Elbe-Elster in der rheinland-pfälzischen Verbandsgemeinde Nieder-Olm.

In Rheinland-Pfalz hat sich das Modell offenkundig bewährt: Um zukunftsfähige Strukturen für viele kleine Gemeinden zu finden und die Verwaltungskraft zu stärken, war bei einer Kommunalreform in den siebziger Jahren die Verbandsgemeinde (VG) als neue Verwaltungseinheit etabliert worden. Während die der VG angehörenden Gemeinden selbständig bleiben und weiterhin kommunalpolitische Entscheidungen treffen, ist ein Teil der kommunalen Aufgaben auf die Verbandsgemeinde übertragen, von der überdies die Verwaltungsgeschäfte für alle ihr angehörenden Gemeinden erfüllt werden. In das in Brandenburg angestrebte Modell der Amtsgemeinde, die in Form eines Pilotprojektes von den Städten der Kurstadtregion Elbe-Elster umgesetzt werden soll, werden nach derzeitigem Stand sehr viele Ansätze aus Rheinland-Pfalz einfließen.

„Unser Besuch in Nieder-Olm hat uns gezeigt, dass die Verbandsgemeinde funktioniert“, resümiert Susann Kirst von der Stadtverwaltung Bad Liebenwerda, die im Auftrag aller vier Städte die Aufgabenstellungen der Kurstadtregion Elbe-Elster koordiniert. „Die Struktur der VG gibt der lokalen Identität Raum und ermöglicht zugleich eine schlagkräftige Verwaltung.“ Allerdings ist die Situation in Rheinland-Pfalz nur bedingt mit der in der Kurstadtregion zu vergleichen. Die VG Nieder-Olm, die eine Stadt und sieben Ortsgemeinden umfasst, hat beispielsweise bei einer Fläche von 73 km² knapp 35.000 Einwohner. Die Kurstadtregion ist hingegen dünner besiedelt (ca. 25.300 Einwohner und 445 km2) und besteht zudem neben den Kernstädten auch aus über 40 Ortsteilen. „Auch im Bereich des Ehrenamtes gibt es in Rheinland-Pfalz eine ganz andere Kultur“, so Susann Kirst. „Dass sich Menschen ehrenamtlich engagieren, ist dort viel selbstverständlicher und wird auch von den Unternehmen gegenüber ihren Mitarbeitern stärker akzeptiert.“ R relativ großzügige Freistellungs- und Aufwandsentschädigungsregelungen sorgen zudem für bessere Bedingungen für das Ehrenamt. Unter anderem werden die Ortsgemeinden von ehrenamtlichen Bürgermeistern mit relativ weitreichenden Aufgaben und Befugnissen geleitet, doch auch in anderen Bereichen setzt man auf Ehrenamtliche.

Als Rat gaben die Rheinlad-Pfälzer den Gästen aus der Kurstadtregion mit, dass sie bei einer Strukturreform keine Fragen hinsichtlich der Verteilung von Aufgaben und Zuständigkeiten offen lassen sollten. Zudem empfahl man, die Bildung der neuen Verwaltungseinheit zügig durchzuführen. Für die Mitreisenden der Delegation sei indes auch noch einmal klar geworden, dass die Änderung der Kommunalverfassung zwangsläufig mit einer Anpassung der Finanzausstattung einhergehen muss – und dass es bessere Bedingungen für die Ausübung ehrenamtlicher Funktionen geben muss. Über den fachlichen Erkenntnisgewinn hinaus, habe man in Nieder-Olm sehr viel Herzlichkeit und Gastfreundschaft erfahren dürfen, betont Susann Kirst.

Info zum Bild:

An dem zweitägigen Besuch nahmen aus Bad Liebenwerda Kämmerer Gerd Engelmann, Susann Kirst, die Koordinatorin für die Aufgaben der Kurstadtregion, und Stadtverordnete Monika Naumburger teil. Aus Mühlberg waren Bürgermeisterin Hannelore Brendel und Corina Brandt, aus Uebigau-Wahrenbrück Bürgermeister Andreas Claus, Roland Schrey, Jens Runge und Stadtverordneter Thomas Lehmann sowie aus Falkenberg Bürgermeister Herold Quick, Andrea Wagenmann und Stadtverordneter Tilo Koch mitgereist.